Vor einem Monat haben wir auf dem Parteitag der SPD Dresden den Beschluss gefasst, einen Beauftragten für Migration, Asyl und Integration innerhalb unseres Stadtverbands zu berufen. Auf absehbare Zeit werden diese Themen unsere Stadtpolitik prägen, sie werden uns fordern und wir werden auf zahlreichen Politikfeldern mit ihnen in Berührung kommen. Viele Erfahrungen haben wir schon im Verlauf des letzten Jahres gemacht und kaum etwas ist dabei wichtiger, als die Erfahrungen und Informationen auch im regen Austausch zu halten. Zur Vernetzung unserer politischen Akteure auf kommunaler-, Landes- und Bundesebene gründeten wir bereits vergangenes Jahr den Koordinationskreis Asyl. In diesem Kreis werden Informationen ausgetauscht und SPD-Mandatsträger sowie ehrenamtlich engagierte Mitglieder auf dem aktuellen Stand gehalten.
Uns geht es auch darum, der Wichtigkeit des Themas nach außen hin Ausdruck zu verleihen. Mit dem Migrationsbeauftragten konnten wir nun eine personelle Verantwortlichkeit daran binden, nicht zuletzt auch um einen festen Ansprechpartner für unsere intensive Arbeit vor Ort zu haben. Am 25. Mai hat mich der Dresdner SPD-Vorstand nun mit dieser Aufgabe betraut.
Als innenpolitischer Sprecher unserer Landtagsfraktion war ich bereits Teil des Koordinationskreises und als Sprecher des Netzwerks Dresden-Plauen Miteinander bin ich mit den praktischen Erfahrungen, Erfolgen und Schwierigkeiten der Thematik bestens vertraut. Ich bin froh, sowohl die politische als auch die praktische Perspektive einnehmen zu können – gerade die kontroverse Diskussion über den Umgang mit der Flüchtlingsfrage verlangt das auch. Als Migrationsbeauftragter möchte ich auch die Debatte über das Zusammenleben in unserer Stadt mitgestalten. Schließlich wird das Thema Migration in seiner Komplexität unsere Stadtpolitik noch einige Zeit entscheidend mitprägen. Zugewanderte Menschen werden in Dresden bleiben, weitere werden kommen. Das ist Realität. Jeglicher Versuch, diese Gewissheit zu ignorieren oder wegzuschreien, läuft deshalb völlig ins Leere. Besser ist, sich darauf einzulassen und über die anstehenden Aufgaben zu diskutieren und gemeinsam konkrete Lösungen zu finden. Ich möchte deshalb mit all jenen ins Gespräch kommen, die an einem friedlichen Zusammenleben interessiert sind. Da sind über zehntausend Dresdnerinnen und Dresdner, die sich seit Monaten in den Ehrenamtsbündnissen engagieren. Aber auch die vielen Dresdner, die das Gute wollen und trotzdem Fragen oder Sorgen haben, möchten wir ansprechen. Auf diese Aufgabe freue ich mich sehr.